Heinz Lanfermann - Vorsitzender des AK III Arbeit, Gesundheit und Soziales der FDP-Bundestagsfraktion

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12.05.2006

Die Pflege als Zukunftsthema erkennen!

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Anlässlich des heutigen Internationalen Tages der Pflege erklärt der pflegepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Heinz Lanfermann:

Die Pflege ist eines der Zukunftsthemen unserer alternden Gesellschaft. Angesichts der heute bereits absehbaren Auswirkungen der demografischen Entwicklung ist es eine essentielle Frage, wie die qualitativ hochwertige Pflege einer wachsenden Zahl von älteren Menschen sichergestellt werden kann. Der Politik kommt hier die Aufgabe zu, den richtigen Rahmen zu setzen. Umso bedauerlicher ist es, das die Große Koalition das Thema bisher eher stiefmütterlich behandelt hat! Das ehrgeizige Ziel, bis zur Sommerpause ein Reformkonzept vorzulegen, ist offensichtlich vom Tisch. Dabei gibt es in der Pflege genügend Bereiche, die zügig angegangen werden müssen. Darunter fallen sicherlich die grundlegende und nachhaltige Finanzreform der gesetzlichen Pflegeversicherung sowie die Entlastung Pflegender von zunehmenden bürokratischen Lasten. Als weitere Punkte sind aber unter anderem auch eine Reform des Heimrechts, mehr Wettbewerb zwischen den Pflegekassen und zwischen den Pflegeanbietern, verbunden mit einer höheren Transparenz des Pflegemarktes, und mehr Wahlfreiheit, flexiblere Pflegestrukturen sowie eine Anpassung der Pflegeausbildung an veränderte Rahmenbedingungen zu nennen. An der aktuellen Debatte zur Dienstleistungsrichtlinie wird deutlich, dass die Pflege auch längst im europäischen Kontext angekommen ist! Qualitativ hochwertige Pflege findet in Deutschland jeden Tag statt – dank engagierter Pflegekräfte, Familienangehöriger und Ehrenamtlicher! Die FDP-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, jetzt die Weichen so zu stellen, dass auch in Zukunft Pflegebedürftige und ihre Angehörigen die Pflege beziehen können, die ihren Bedürfnissen am besten entspricht. Ein erster Schritt hierzu wäre es, endlich die versprochene Pflegereform anzugehen!


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