18.05.2006
Verzerrungen von Heye verstellen den Blick auf das Problem
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Zur Diskussion um die Warnung des Ex-Regierungssprechers Heye vor Besuchen in bestimmten Teilen Brandenburgs erklärt der Brandenburger Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der FDP Heinz Lanfermann:So berechtigt die vielfache Kritik an Heyes Äußerungen ist, weil er durch das einseitige Hervorheben von Problemen mit spezieller Fixierung auf Brandenburg ein verzerrtes Bild des Landes gezeichnet hat, so wenig hilfreich sind manche Äußerungen, die der Öffentlichkeit suggerieren wollen, Übergriffe auf Ausländer seien nur ein künstlich hochgeredetes Thema.
Richtig ist, dass in Brandenburg ebenso wie in ganz Deutschland nur eine kleine Minderheit der Menschen sich rechtsextrem betätigt und auch entsprechende Straftaten verübt. Insofern fühlen sich die Brandenburger durch solch überzogene und ungeschickte Äußerungen wie die Heyes zu Recht in die falsche Ecke gestellt.
Andererseits muss man der Tatsache ins Auge sehen, dass es immer noch eine sehr hohe Zahl von Vorfällen und Übergriffen auf Ausländer und deren Eigentum (z.B. Imbissstätten) gibt, und es die Landesregierung in den letzten Jahren trotz mancher Anstrengungen nicht geschafft hat, diesen Missstand wirksam zu bekämpfen.
Wenn zum Beispiel in Rheinsberg die Übernachtungszahlen erheblich zurückgehen, weil die Stadt durch die Taten einiger weniger in den Ruf der Fremdenfeindlichkeit gerät, werden die immer wieder die Medien überflutenden Bekundungswellen dieses Problem nicht lösen. Gefragt sind vielmehr neben einer durchgreifenden Arbeit von Polizei und Staatsanwaltschaft die Verbesserung der Prävention, insbesondere durch Bildungsarbeit an den Schulen, und ebenso auch der Beitrag jedes einzelnen Bürgers, bei entsprechenden Tendenzen nicht wegzusehen und sich aktiv für die Durchsetzung der Menschen- und Bürgerrechte auch vor der eigenen Tür einzusetzen.
